Claudia Roth gibt Nebeneinkünfte viel zu spät an Einkünfte aus 2013 erst jetzt gemeldet

Claudia Roth gibt Nebeneinkünfte viel zu spät an
Gesponsert/Anzeige

Wie schon ihre Parteikollegen Baerbock und Özdemir hat jetzt auch die Grünen Politikerin Claudia Roth mit großer Verspätung Nebeneinkünfte nachgemeldet.

Abgeordnetenwatch.de berichtete zuerst, dass auf der Bundestagswebsite Einkünfte aus ihrer Zeit als Parteichefin viel später als vorgeschrieben nachgetragen worden sind. Seit vergangenem Montag wird dort unter ihrem Profil angegeben, dass Roth als Bundesvorsitzende 2013 eine Sonderzahlung der Stufe 2 erhalten habe. Stufe 2 bezeichnet einen Betrag neben dem Mandat in Höhe von 3500 bis 7000 Euro.

Baerbock hat “versehentlich” über 25.000 Euro nicht gemeldet

Im Mai diesen Jahres kam heraus, dass die Kanzlerkandidatin der Grünen Annalena Baerbock Nebeneinkünfte aus den Jahren 2018 bis 2020 nicht gemeldet hatte. Hierbei handelte es sich um Sonderzahlungen zwischen 17 500 und 37 000 Euro, die Baerbock als Parteichefin der Grünen erhalten und “versehentlich” nicht gemeldet hatte, heißt es. Nach Angaben einer Sprecherin der Grünen, hat Baerbock diese dann „eigenständig nachträglich der Bundestagsverwaltung gemeldet“.

Auch Özdemir muss nachmelden

Kurz nach Baerbock musste auch der ehemalige Parteivorsitzende Cem Özdemir dem Bundestag Sonderzahlungen nachmelden, nachdem ihm und seinen Mitarbeiter aufgefallen sei, dass dies ebenfalls “versehentlich” nicht erfolgt sei. Özdemir hat im Mai Weihnachtsgeld für die Jahre 2014 bis 2017 in Höhe von insgesamt 20 580,11 Euro nachgemeldet,

Bundestagsabgeordnete müssen Nebeneinkünfte veröffentlichen

Bundestagsabgeordnete sind verpflichtet, ihre Nebeneinkünfte zu veröffentlichen. Jede einzelne Nebentätigkeit muss angegeben werden, wenn sie die Summe von 1000 Euro im Monat übersteigt oder mit 10.000 Euro im Jahr beziffert wird. Verstoßen Bundestagsabgeordnete gegen die Anzeigepflicht, kann durch den Bundestagspräsidenten eine Ermahnung erfolgen, eine Pflichtverletzung durch das Präsidium festgestellt werden oder ein Ordnungsgeld gegen den betreffenden Abgeordneten verhängt werden.


Foto/Grafik: Christian Dubovan
Text: yk


 

Das könnte Sie auch interessieren

guest
0 Kommentare
Inline Feedbacks
Alle Kommentare anzeigen
0
Kommentar verfassenx