Geschlechterkampf bei den Grünen Hubert Ulrich verzichtet auf eine Kandidatur im Saarland zugunsten einer Frau

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Im Saarland wird am kommenden Samstag erneut ein Landesparteitag stattfinden und die Landesliste neu gewählt werden.
Grund: Der Spitzenplatz bei der ersten Wahl der Landesliste ging an einem Mann, konkret an den ehemaligen Landesvorsitzenden Hubert Ulrich. Die Statuten der Grünen schreiben vor, dass die Liste zur Bundestagswahl von einer Frau angeführt werden muss.

Auslöser des Streits war die Wahl von Ulrich zum Spitzenkandidat der Saar-Grünen am 20.Juni. Die Kandidatin für den ersten Platz der Landesliste verlor die Wahl, worauf der Parteitag beschloss, das Frauenstatut zu ignorieren und einen Mann kandidieren zu lassen. Ulrich wurde sodann gewählt. Dies hatte Protestrücktritte im Landesvorstand zur Folge und auch die Kanzlerkandidatin der Grünen schaltete sich ein und kritisierte die Wahl von Ulrich öffentlich: “Wir haben aus gutem Grund bei uns in der Partei eine Frauenquote.” Und “Wir haben uns das anders vorgestellt.”

Es folgte ein Beschluss des zuständigen Landesschiedsgericht Rheinland-Pfalz, dass die am 20. Juni gewählte Landesliste für Ulrich als Spitzenkandidat nicht eingereicht werden darf. Das Parteigericht begründete dies unter anderem mit einem Verstoß gegen das Frauenstatut, der aussagt, dass der erste Listenplatz grundsätzlich von einer Frau besetzt sein muss. Außerdem rügte das Gericht, dass Mitglieder der Grünen Jugend und der Grünen Grauen an der Aufstellung der Liste mitgewirkt haben sollen, die dazu aber gar nicht berechtigt gewesen seien.

Hubert Ulrich beantragte daraufhin beim Landgericht Saarbrücken die Durchführung eines neuen Landesparteitags zu untersagen und die Partei zur Einreichung der bestehenden Liste zu verpflichten. Die vorsitzende Richterin Die Vorsitzende Richterin erkannte jedoch keinen Rechtsverstoß und entschied, dass eine erneute Wahl der Landesliste zulässig sei.

Ulrich zog nun seine Kandidatur zurück und wird zur neuen Wahl der Landesliste nicht mehr antreten

„Es gab eine Mehrheit unter den Frauen, dass der Platz nach Bundesfrauenstatut geöffnet werden soll.“ Kritik an seiner Kandidatur aus dem Bundesvorstand und von Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock bezeichnete er als einen „unglaublichen Vorgang“.

Durch den Geschlechterkonflikt sei der Partei großen Schaden entstanden. Er bleibe nach wie vor aus Überzeugung Grüner, auch wenn hier politisch massive Fehler begangen wurden, so Ulrich.

 


Bild/Grafik: Kussmann & Kussmann
Text: yk

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