Grüne in Baden-Württemberg wollen eigenes Landesprogramm zur Aufnahme von afghanischen Flüchtlingen Streit in Koalition darüber entbrannt

Grüne in Baden-Württemberg wollen eigenes Landesprogramm zur Aufnahme von afghanischen Flüchtlingen
Gesponsert/Anzeige

Die Grüne Regierung von Baden-Württemberg möchte über den Familiennachzug wesentlich mehr Afghanen aufnehmen als bisher in Deutschland vorgesehen. Diese Forderung stellte der Grünen-Landeschef Oliver Hildenbrand in einem Positionspapier. welches mit der Grünen Landesregierung und der Fraktion bereits abgestimmt sei.
Dort heißt es: “Mit einem eigenen Landesaufnahmeprogramm für Menschen aus Afghanistan wollen wir getrennte Familien zusammenbringen.”

Justizministerin lehnt Forderung ab

Die Justizministerin Marion Gentges (CDU) lehnte die Forderung der Grünen in einem Interview in der Stuttgarter Zeitung ab und verwies auf das Bundesprogramm zur Aufnahme von Ortskräften, an dem sich der Südwesten beteilige. Sie teilte mit, dass man sich nur am Bundesprogramm zur Aufnahme der Ortskräfte beteiligen wolle. Zudem sagte sie, dass sich die Länder dem Beschluss der Innenministerkonferenz angeschlossen haben, nachdem man es beim Bundesprogramm belassen werde.

Über einen Sprecher ließ die Justizministerin später noch ergänzen: “Momentan scheinen Aufnahmeprogramme, verbunden mit etwaigen Verhandlungen mit den Taliban, aus unserer Sicht sinnvoll nur vom Bund koordinierbar und zu organisieren zu sein.” An einem eventuellen Bundesaufnahmeprogramm werde sich Baden-Württemberg selbstverständlich beteiligen.

Streit in der Koalition

Der Standpunkt der Justizministerin verärgerte die Grünen. Es gebe “erheblichen Gesprächsbedarf” hörte aus internen Kreisen in Stuttgart. Angesichts der Aussage von der Grünen Kanzlerkandidatin Baerbock beim gestrigen Sommerinterview, dass sie weit mehr als 50.000 afghanische Flüchtlinge aufnehmen will, bleibt abzuwarten, wie der Streit in der Koalition weitergeht.


Foto/Grafik: Landtag von Baden-Württemberg
Text: yk


 

Das könnte Sie auch interessieren

guest
0 Kommentare
Inline Feedbacks
Alle Kommentare anzeigen
0
Kommentar verfassenx