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Saskia Esken fordert schon wieder ein AfD Verbot Wie wäre es mit guter Politik, Frau Esken?

Inhalt

Die SPD Parteivorsitzende ist Sinnbild für den Zustand der politischen Entscheidungsträger im Land.
Moralisch erhaben, fern von der Realität der Menschen im Land und demokratische Grundsätze spielen immer weniger eine Rolle in ihrem Tun. Die Ergebnisse der Tiraden gegen die AfD spiegeln sich in den Wahlumfragen wider.

Esken will Verbot der AfD immer wieder prüfen

„Ein solches Parteienverbot unterliegt zu Recht hohen Hürden. Aber ich bin überzeugt, dass wir das immer wieder prüfen sollten. Es ist wichtig, dass über ein AfD-Verbot gesprochen wird und so auch Wählerinnen und Wähler aufgerüttelt werden. Sie nutzt jedes Thema, um Menschen aufzustacheln. Das ist für mich ganz klar demokratiefeindlich“, betonte Esken. Und weiter: „Die AfD verhöhnt Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und will sie zerstören.“

Unsachliche verbale Attacken gegen die größte Opposition anstatt guter Politik für die Bürger des Landes

Esken scheint der Überzeugung zu sein, dass an die AfD gerichtete verbale Attacken und unsachliche Vorwürfe, die medial verbreitet werden, die Wähler überzeugen werden, erneut die Parteien zu wählen, die in den letzten Jahren in der Regierung waren und damit verantwortlich für die Probleme unseres Landes sind.

Auf die Idee, das eigene Tun zu überdenken, politische Entscheidungen zu hinterfragen und die eigenen Bürger des Landes sowie deren Belange als oberste Priorität für das Handeln zu setzen, scheint die SPD Politikerin nicht zu kommen.
Die Tatsache, dass die AfD in sämtlichen Wahlumfragen weit vor der SPD liegt und im Osten des Landes in allen Umfragen haushoch führt, scheint Frau Esken nicht zu beeindrucken. Ihr Motto scheint: Man bewirft den politischen Gegner mit Dreck, das wird den Wähler schon von der eigenen Arbeit überzeugen.

Esken für unsachliche Ausbrüche bekannt

Mehrfach unterstellte die SPD Vorsitzender der Polizei bereits latenten Rassismus und unnötige Polizeigewalt.
Menschen, die gegen Corona-Maßnahmen demonstrierten, beschimpfte sie als Covidioten.
Nach dem Tod von George Floyd und den folgenden gewalttätigen Massenprotesten in den USA solidarisierte sich Esken offen mit der Antifa, indem sie in fast schon kindlicher Manier auf X – damals noch Twitter – schrieb „58 und Antifa“.
Dem CDU Vorsitzenden Friedrich Merz warf sie vor, gegen die Ampel zu hetzen bezeichnete ihn als brandgefährlich.

Deutschland braucht Fachkräfte – vor allem in der Politik

Saskia Esken begann ihr politischen Engagement in einem Jugendhaus im schwäbischen Weil der Stadt. Mitgründer war der Linken Politiker Bernd Riexinger. Die SPD war ihr damals nach eigenen Angaben nicht links genug. Jahre später, 1980, trat sie dann dennoch in die Partei ein.
Nachdem sie ihr Studium der Germanistik und Politikwissenschaft abbrach, jobbte sie als Kellnerin und Paketzustellerin, und absolvierte dann eine Ausbildung zur Informatikerin.

Über Landeslisten zog sie letztendlich in den Bundestag ein. Es war offensichtlich die Ausbildung zur Informatikerin und ihre Zeit als ehrenamtliche Elternvertreterin, die sie als Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung befähigte. Später war sie Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat und folgend im Ausschuss für Digitale Agenda und in der Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz. Die Mitgliedschaften in den diversen Ausschüssen gab sie nach der Wahl zur SPD Bundesvorsitzenden auf.

Umfragen zeigen ein anderes Bild

Aktuell liegt ihre Partei in Wahlumfragen zur Bundestagswahl bei rund 14 Prozent.
Die AfD erreicht Umfragewerte von rund 22 Prozent.

In Sachsen finden dieses Jahr am 1. September Landtagswahlen statt.
Neues Umfragen zeigen, dass die SPD mit 3 Prozent nicht einmal mehr im Landtag vertreten wäre, während die AfD mit 37 Prozent immer mehr an Zuspruch gewinnt.

Foto: Anne Hufnagl

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